Rechtsprechung
OLG Bamberg, 19.06.2000 - 7 WF 32/00 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Voraussetzungen für das Umgangsrecht des ehelichen Vaters; Voraussetzungen für die Zulässigkeit einer Beschwerde
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BGB § 1684; FGG § 33
Zu Zwangsmaßnahmen bei Verstößen gegen das festgesetzet Umgangsrecht
Verfahrensgang
- AG Bad Neustadt/Saale, 29.11.1999 - 1 F 165/97
- OLG Bamberg, 19.06.2000 - 7 WF 32/00
Papierfundstellen
- FamRZ 2001, 774 (Ls.)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (5)
- OLG Bamberg, 06.11.1996 - 7 WF 122/96
Vereinbarung der Umgangsregelung eines ehelichen Kinders; Anforderungen für eine …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Brandenburg, 19.12.1996 - 10 WF 83/96
Voraussetzungen der Festsetzung eines Zwangsgeldes; Festsetzung eines …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Köln, 24.01.1997 - 4 WF 4/97
Entscheidung des Familiengerichts zum zeitlichen Umfang des Umgangsrechts als …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Bamberg, 25.04.1994 - 2 WF 59/94
Verweigerung eines Besuchsrechts an den ehemaligen Ehegatten; Klage gegen die …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Naumburg, 17.07.1996 - 8 WF 45/96 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- OLG Zweibrücken, 03.04.2003 - 5 UF 216/02
Konkrete Regelung des Umgangsrechts
Diese muss deshalb möglichst genaue Angaben über Zeit, Ort, Häufigkeit und die Umstände der Abholung des Kindes enthalten (vgl. Senat, FamRZ 1998, 975; OLG Bamberg, OLGR Bamberg 2001, 122; OLG Düsseldorf, FamRZ 2001, 512).
Rechtsprechung
BayObLG, 08.11.2000 - 3Z BR 295/00 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Wolters Kluwer
Beschwerdegericht; Zurückverweisung; Verfahrensrechtliche Überlegungen; Mangelhaftes Verfahren; Sachentscheidung; Instanzverlust; Rechtsbeschwerde
- Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)
Keine Befugnis des Beschwerdegerichts zur Zurückverweisung
- Judicialis
FGG § 25
- rechtsportal.de
FGG § 25
Zurückverweisung durch das Beschwerdegericht - juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Regensburg - XVII 361/00
- LG Regensburg - 7 T 566/00
- BayObLG, 08.11.2000 - 3Z BR 295/00
Papierfundstellen
- FamRZ 2001, 774
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- BayObLG, 02.02.1995 - 1Z BR 159/94
Behandlung österreichischer Nachlässe aus deutscher Sicht; gerichtliche Reaktion …
Auszug aus BayObLG, 08.11.2000 - 3Z BR 295/00
Eine Zurückverweisung kommt ausnahmsweise dann in Betracht, wenn die Erstinstanz ihre Endentscheidung nur auf verfahrensrechtliche Überlegungen gestützt hat (BayObLGZ 1995, 47/50), oder wenn das Verfahren der Erstinstanz so mangelhaft war, dass die abschließende Sachentscheidung im Beschwerdeverfahren dem Verlust einer Instanz gleich käme (…vgl. § 539 ZPO,- Bassenge/ Herbst FGG 8. Aufl. § 25 Rn. 11). - BayObLG, 13.12.1995 - 3Z BR 285/95
Anfechtbarkeit von Zwischenentscheidungen
Auszug aus BayObLG, 08.11.2000 - 3Z BR 295/00
Es hat grundsätzlich selbst zu entscheiden, hierzu den Sachverhalt eigenständig festzustellen und noch erforderliche Ermittlungen selbst durchzuführen (BayObLG FamRZ 1996, 1023).
- BayObLG, 20.02.2002 - 3Z BR 34/02
Zurückverweisung an Tatsacheninstanz durch Beschwerdegericht bei schwerwiegendem …
Es hat daher grundsätzlich selbst zu entscheiden, hierzu den Sachverhalt eigenständig festzustellen und noch erforderliche Ermittlungen selbst durchzuführen (vgl. BayObLG FamRZ 1996, 1023; FamRZ 2001, 774).Eine Zurückverweisung kommt ausnahmsweise nur dann in Betracht, wenn die Erstinstanz ihre Endentscheidung nur auf verfahrensrechtliche Überlegungen gestützt hat oder wenn das Verfahren erster Instanz so mangelhaft war, dass die abschließende Sachentscheidung im Beschwerdeverfahren dem Verlust einer Instanz gleich käme (…vgl. Bassenge FGG/RPflG 9.Aufl. § 25 Rn. 11;… Jansen § 25 Rn. 13;… Keidel/Kahl § 25 Rn. 7 m. w. N.; BayObLG FamRZ 2001, 774).
- BayObLG, 05.01.2001 - 2Z BR 94/00
Zurückverweisung der Sache vom Beschwerdegericht an das Erstgericht
Siehe zum ganzen auch BayObLG, Beschluss vom 8.11.2000, 3Z BR 295/00.